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Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. Geltungsbereich a. Die vorliegenden Geschäftsbedingungen von Langelütje, Inhaberin Frau Larissa von Buchwaldt (im Folgenden : „Verkäuferin“), gelten für alle Geschäftsbeziehungen mit den Kunden (im Folgenden: „Käufer“). Diese AGB können jederzeit unter dem von der Seite www.langeluetje.de erreichbaren Link „AGB“ eingesehen, ausgedruckt oder gespeichert werden. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Käufers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als die Verkäuferin ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn die Verkäuferin in Kenntnis der AGB des Käufers die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführt. Auch wenn die Verkäuferin also den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers nicht ausdrücklich widerspricht, haben die Geschäftsbedingungen des Käufers keine Gültigkeit. b. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragschluss vom Käufer gegenüber der Verkäuferin abgegeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärungen von Rücktritt oder Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. c. Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden. 2.) Widerrufsbelehrung für Verbraucher Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1,2 und 4 BGB-infoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an LANGELÜTJE Larissa von Buchwaldt Bohnstraße 7 22587 Hamburg /Deutschland Fon +49.40.318.135.40 Fax +49.40.318.135.41 Email: lvb@langeluetje.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die vertragsgemäße Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfertige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung (oder der Ware), für uns mit deren Empfang. Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde (§ 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB). Ende der Widerrufsbelehrung 3. Vertragsschluss Die Angebote der Verkäuferin, einschließlich der Angebote des Online-Shops, sind freibleibend und unverbindlich. Es sind Aufforderungen zur Abgabe von Angeboten wie Bestellungen oder Aufträge. Das gilt auch, wenn die Verkäuferin dem Käufer Kataloge oder sonstige Unterlagen – auch in elektrischer Form – überlassen hat, an denen sich die Verkäuferin Eigentums- und Urheberrechte vorbehält. b. Die Bestellung der Ware durch den Käufer stellt ein verbindliches Angebot an die Verkäuferin zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Sofern sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, ist die Verkäuferin berechtigt, dieses Vertragangebot innerhalb von 3 Wochen nach seinem Zugang bei der Verkäuferin anzunehmen. c. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn die Verkäuferin die Annahme schriftlich (z.B. durch eine Auftragsbestätigung) erklärt oder die Ware an den Käufer ausliefert. 4. Lieferung a. Liefertermine werden individuell vereinbart und sind unverbindlich, es sei denn, sie sind ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden. b. Die Lieferung erfolgt ab Erfüllungsort auf Gefahr des Käufers. Falls Sendungen Verpackungsschäden aufweisen, die auf eine Beschädigung des Inhalts schließen lassen, sind diese nur unter Vorbehalt anzunehmen und das Schadensprotokoll dem Transporteur und der Verkäuferin zu übersenden. c. Die Verkäuferin ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern dem Käufer dies zumutbar ist. 5. Preise, Zahlung a. In den Preisen der Verkäuferin im Online-Shop (www.langeluetje.de) ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Die an Unternehmen ausgehändigten Preislisten werden ohne Mehrwertsteuer ausgewiesen. Ist der Käufer Verbraucher, gilt hinsichtlich der Versandkosten Folgendes: Versandkosten werden zusätzlich berechnet. Für Bestellungen, die unter 15,00 € liegen, berechnet die Verkäuferin eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale von 5,50 € innerhalb Deutschlands. Für Versendungen ins Ausland berechnet die Verkäuferin eine Pauschale von 12,50 €. Die Versendungskosten nach Übersee betragen 20,50 €. Ab einem Bestellwert von 15,00 € wird die Ware versandkostenfrei versendet. Der Käufer hat im Falle eines Widerrufs seiner auf den Abschluss des Kaufvertrages gerichteten Willenserklärung die Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Bruttopreis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. Ist der Käufer Unternehmer, gilt hinsichtlich der Versandkosten Folgendes: Diesbezüglich trifft die Verkäuferin jeweils eine gesonderte Regelung, entsprechend dem Umfang der Versendung. b. Sofern die Verkäuferin mit dem Käufer nichts anderes vereinbart hat, ist der vom Käufer geschuldete Kaufpreis ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen zu zahlen, nachdem die Rechnung beim Käufer eingegangen ist. Die Verkäuferin behält sich vor, im Einzelfall mit dem Käufer individuell eine Lieferung nur gegen Vorkasse zu vereinbaren. c. Die Bezahlung erfolgt im Lastschriftverfahren, per Rechnung oder per Vorkasse, soweit nichts anderes vereinbart ist. d. Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so berechnet die Verkäuferin für jede auf die Erstmahnung folgende weitere Mahnung eine Pauschale von 5,00 €. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Gegenüber Kaufleuten bleibt der Anspruch der Verkäuferin auf den kaufmännischen Fälligkeitszins (§ 353 HGB) unberührt. 6. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht Die Aufrechnung durch den Käufer ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Dies gilt auch, wenn der Käufer Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend macht. Der Käufer darf jedoch dann ein Zurückbehaltungsrecht ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht. 7. Mängelhaftung a. Ist der Käufer Verbraucher, kommen im Falle der Lieferung einer mangelhaften Ware die gesetzlichen Vorschriften zur Anwendung. b. Ist der Käufer Unternehmer, gelten bei Mängeln die folgenden Bestimmungen: Der Unternehmer hat unverzüglich nach Lieferung der Ware diese auf Mängel zu untersuchen. Wird diese Prüfung unterlassen, nicht in dem gebotenen Umfang ausgeführt oder werden erkennbare Mängel, Mengenabweichungen oder Falschlieferungen nicht unverzüglich nach Erhalt der Ware der Verkäuferin gegenüber schriftlich angezeigt, so gilt die Ware hinsichtlich solcher Mängel als genehmigt. Nicht erkennbare Mängel gelten als genehmigt, wenn sie der Verkäuferin nicht unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich angezeigt werden. Unterlässt der Käufer die vorstehend bestimmten Mängelanzeigen, ist die Haftung der Verkäuferin für den nicht angezeigten Mangel ausgeschlossen. c. Mängelansprüche verjähren innerhalb von 12 Monaten ab Ablieferung. 8. Haftung Die Verkäuferin sowie ihre Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haften uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, im Rahmen einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie sowie wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ferner haftet die Verkäuferin sowie ihre Vertreter oder Erfüllungsgehilfen für Schäden, die auf Arglist beruhen. Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um eine schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; in letzterem Fall wird die Haftung der Höhe nach begrenzt auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden. Die Verkäuferin sowie ihre Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haften zudem unbeschränkt nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes. 9 Eigentumsvorbehalt a. Die Ware bleibt bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag das Eigentum der Verkäuferin. b. Der Käufer ist nicht berechtigt, vor der vollständigen Bezahlung der gelieferten Ware diese an Dritte zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen. Der Käufer hat die Verkäuferin gegenüber unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn und soweit Zugriffe Dritter auf die der Verkäuferin gehörenden Waren erfolgen. 10. Urheberrechte a. Die von der Verkäuferin gelieferten Waren sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte, auch das der Übersetzung, sind vorbehalten. Ohne ausdrückliche Genehmigung der Verkäuferin ist es auch nicht gestattet, die Ware oder Teile daraus auf fotomechanischem oder sonstigem Wege zu vervielfältigen sowie die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen vorzunehmen. b. Ebenfalls sind die Inhalte der Langelütje-Website urheberrechtlich geschützt. Der Inhalt dieser Website darf ohne ausdrückliche Zustimmung der Verkäuferin nicht reproduziert oder unter Verwendung elektrischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt, verbreitet oder in sonstiger Weise verwertet werden, soweit das Urheberrecht dies nicht ausdrücklich erlaubt. Eine unerlaubte Nutzung kann gegen geltende Gesetze, einschließlich geltender Urheber- und Markenrechte verstoßen. 11. Datenschutz Der Käufer ermächtigt die Verkäuferin, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne der datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu verarbeiten, zu speichern, auszuwerten und zu nutzen. Die Verkäuferin verpflichtet sich dabei, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten. Sofern der Käufer seine Verpflichtungen ganz oder teilweise nicht vertragsgemäß erfüllt, dürfen seine Daten an eine Kreditschutzorganisation übermittelt werden. 12. Verweise und Links Die Langelütje-Website enthält Links zu externen Websites. Da diese Websites nicht dem Einfluss der Verkäuferin unterliegen, übernimmt die Verkäuferin keinerlei Verantwortung für deren Inhalte. Die Verkäuferin erklärt ausdrücklich, keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Websites zu haben. Die Verkäuferin macht sich die Inhalte der verlinkten Websites nicht zu Eigen und sichert insbesondere nicht zu, dass die Inhalte dieser verlinkten Seiten wahr sind oder einem Zweck dienen bzw. einen bestimmten Zweck erfüllen. Die rechtliche Verantwortung, auch in datenschutzrechtlicher Hinsicht, liegt ausschließlich beim Betreiber der externen Website. 13 Nebenabreden Mündliche Nebenabreden vor oder bei Vertragsschluss sind unwirksam. 14. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Die Verkäuferin kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ändern oder ergänzen, sofern dies für den Käufer nicht unzumutbar ist. Die Verkäuferin teilt dem Käufer Änderungen oder Ergänzungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit und wird den Zugang zu einer neuen Fassung ermöglichen. Sofern sich der Käufer mit der Änderung oder Ergänzung nicht einverstanden erklärt, muss der Käufer seinen Einwand innerhalb von 21 Tagen nach Hinweis und verschafftem Zugang mitteilen. Andernfalls hat sich der Käufer mit der Neufassung einverstanden erklärt. Auf die vorbezeichnete Bedeutung und die Bedeutung der Widerspruchsfrist wird der Käufer durch die Verkäuferin im Rahmen der Benachrichtigung seines Widerspruchsrechts hingewiesen. 15. Gerichtsstand, Erfüllungsort und Rechtswahl a. Als Gerichtsstand wird, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der Verkäuferin vereinbart. b. Erfüllungsort ist der Sitz der Verkäuferin. c. Für das Vertragsverhältnis zwischen der Verkäuferin und dem Käufer und alle sich daraus ergebenden Ansprüche gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 16. Salvatorische Klausel Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Der Vertrag ist sodann so auszulegen und anzuwenden, wie dies dem mutmaßlichen Interesse der Vertragsparteien entspricht. Ansonsten gelten die gesetzlichen Bestimmungen. |
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